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ILEK: Historische Sitzung dreier Räte

Den Verbandsgemeinderäten Bad Ems, Katzenelnbogen und Nassau die Projekte vorgestellt - Die nächste Phase soll am 19. Februar beginnen

Rheinzeitung vom 30.01.2008 (RZ-Online)

 

BAD EMS. Die interkommunale Zusammenarbeit ist in aller Munde. "Wir schwingen nicht nur Sonntagsreden, wir handeln auch danach", begrüßte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Ems, Josef Oster, seinen Rat sowie die Ratsmitglieder der Verbandsgemeinden Katzenelnbogen und Nassau zu ihrer ersten gemeinsamen Sitzung. Ihnen wurde in der Kreisstadt ein Zwischenbericht zum Integrierten ländlichen Entwicklungskonzept (ILEK) vorgestellt.

BAD EMS. Die Verbandsgemeinderäte von Bad Ems, Katzenelnbogen und Nassau, 50 von 85 stimmberechtigten Kommunalparlamentariern, trafen sich am Montagabend erstmals zu einer gemeinsamen Ratssitzung. Die Verwaltungschefs wollten die Gremien in der Bad Emser Brunnenhalle über die Ergebnisse der im Herbst 2006 begonnenen Integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) informieren. Die drei Räte hatten dafür damals jeder für sich einen entsprechenden Beschluss gefasst.

ILE bietet die Chance, für Flurbereinigungsmaßnahmen oder andere regionale, grenzüberschreitende Projekte in den Genuss von Landeszuschüssen zu kommen. Eine Einwohnerzahl von 30 000 Bürgern ist Voraussetzung, ins Programm aufgenommen zu werden; deshalb ziehen die drei Kommunen in der ILE-Region "Lahn-Taunus" an einem Strang. In einer Konzeptphase (ILEK) dachten viele Bürger in Arbeitsgruppen darüber nach, wie die Region den Zukunftsherausforderungen nachhaltig begegnen kann. In den vier Themenfeldern "Gewerbe und Arbeitsplätze", "Wohn- und Lebensqualität, Dorfentwicklung und Demographie", "Tourismus, Kultur, Naherholung" sowie "Landwirtschaft, Kultur- und Naturlandschaft" erarbeiteten die Gruppen insgesamt 34 Projekte. In den Verbandsgemeinden Katzenelnbogen und Nassau wurde bereits im Herbst 2006 mit deren Entwicklung begonnen, in Bad Ems im September 2007.

Elf der Projekte stellte Dr. Ulrich Gehrlein vom Institut für Ländliche Strukturforschung (ifls) in Frankfurt den drei Gremien in der Bad Emser Brunnenhalle als Beispiele vor. Sie alle befinden sich in einer Prioritätenliste mit geringer, mittlerer und hoher Priorität. Am 19. Februar sollen die Projekte mit Wirtschaftsminister Hendrik Hering öffentlich präsentiert werden in einer Auftaktveranstaltung für die Regionalmanagementphase, in der die Projekte in den kommenden zwei bis fünf Jahren (solange läuft die Förderung) in die Tat umgesetzt werden. Für die Begleitung dieser Phase durch das "ifls" sorgt das Land mit einem Zuschuss von 50000 Euro in den nächsten drei Jahren. "Ifls" hält Ausschau nach Fördertöpfen für die Projekte und strukturiert die Abläufe.

Die fachliche Aufsicht liegt beim Dienstleistungszentrum ländlicher Raum Westerwald-Osteifel (DLR), wie Herbert Kommer vom DLR den Ratsmitgliedern erklärte. Regionale Prozesse könnten neue Einkommensquellen erschließen helfen, Nutzungskonflikte reduzieren und zur Verbesserung von Image, kommunaler Zusammenarbeit und Infrastruktur beitragen, so Kommer. Vorbehalten aus den Räten, ILE wolle ihnen die Entscheidungskompetenz abnehmen, begegnete Kommer pragmatisch: "Kein Ratsmitglied bricht sich einen Zacken ab, wenn möglichst viele Bürger mitwirken." Bürgermeister Udo Rau (VG Nassau) erklärte zur Frage der Sinnhaftigkeit eines Projektes, dass deren Finanzierung nicht außerhalb der kommunalen Gremien beraten und entschieden werde. Für die drei Verwaltungschefs, die sich Begrüßung, Moderation und Verabschiedung der historischen Sitzung teilten, ist ILE eine Chance.

Josef Oster (Verbandsgemeinde Bad Ems): "Mit ILE werden wir noch viel Positives für die Region entwickeln können." Udo Rau: "In der Flurbereinigung und im Feldwegebau profitieren wir schon von der höheren Förderung." Harald Gemmer (Verbandsgemeinde Katzenelnbogen): "Die Bürger haben uns ein Auftragsbuch geschrieben, das wir mit Unterstützung des Landes umsetzen wollen. Wir müssen die Bürger motivieren, dran zu bleiben und hoffen, möglichst schnell greifbare Ergebnisse zu erzielen." Folgende elf Projekte stellte Dr. Ulrich Gehrlein den drei Verbandsgemeinderäten vor:

• Qualifizierungsoffensive Bildung;
• Leerstand- und Leerflächenkataster und Vermittlungsbörse;
• Lebenswert leben - Alt und Jung profitieren voneinander;
• Kunstwanderweg im Jammertal;
• Klassifizierung Jammertal- und Mühlbachtal-Wanderweg;
• Beobachtungspunkte in der Kulturlandschaft;
• Kulturkalender Lahn-Taunus;
• Biotopverbund, Saumbiotope;
• Geothermie und Nahwärme;
• Qualitativ hochwertiger DSL-Anschluss;
• Zukunftsfähige Strukturierung des Weinbaus an der Lahn;

Welche Projekte verwirklicht werden, hängt davon ab, welche Fördertöpfe in der Managementphase gefunden werden. Zum Start dieser Phase am 19. Februar in Nassau sollen weitere Projekte vorgestellt werden. (cm)